Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden AGB Regeln die geltenden Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen des SaaS-Anbieters: Novus Work System GmbH, Wegestr. 4, 38855 Wernigerode, Deutschland (nachfolgend „Dienstleister“) und des Nutzers im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der angebotenen Web- und mobilen Applikation (nachfolgend „Novus GO-App“) oder sonstigen Diensten.

(2) Die Registrierung für die kostenpflichtigen Versionen, sowie für die kostenlose 14-Tages-Testversion der Premium-Version der Applikation ist grundsätzlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften/Freelancer, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, vorgesehen. Mit Erwerb der so genannten Premium-Vollversion bestätigt der Nutzer, dass er / sie volljährig ist und im Rahmen seiner / ihrer gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Die Leistung des Anbieters besteht im Wesentlichen in der Einräumung der Nutzungsmöglichkeit der Dienstleistungen, die im Einflussbereich des Dienstleisters stehen, auf die der Nutzer, soweit dies erforderlich ist, Zugriff und Nutzungsrechte erhält. Bei der Nutzung der von Novus GO angebotenen Software kann der Nutzer seine Daten eingeben und verschiedene Funktionen nutzen. Die Dienstleistung von Novus GO beinhaltet die Web-Applikation, die Novus GO-App, den Website-Blog und den Support-Bereich.

(4) Für eine störungsfreie Nutzung mit aktualisierten Daten wird eine zuverlässige Internetverbindung vorausgesetzt. Es obliegt dem Nutzer eine qualitativ ausreichende Internetverbindung mit dem jeweiligen Endgerät herzustellen.

(5) Es gelten ausschließlich die AGB des Dienstleisters. Konträre oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers werden vom Dienstleister nicht anerkannt, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich in Schriftform zugestimmt wurde. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Dienstleister in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Nutzers seine Leistungen an ihn vorbehaltlos erbringt.

(6) Für den Download der Novus GO-App von einem Drittanbieter, etwa über den Apple AppStore (für iOS-Endgeräte) oder den Google Play Store (für Android-Endgeräte) gelten die entsprechenden Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters.

2.Vertragsschluss

(1) Der Nutzung der Web- und mobilen Applikation „Novus GO-App“ geht die Registrierung und damit das Einverständnis und die vollständige Akzeptanz dieser AGB und der Datenschutzerklärung voraus. Mit der Annahme der AGB und Datenschutzerklärung bestätigt der Nutzer, diese gelesen und verstanden zu haben und akzeptiert diese als elementaren Vertragsbestandteil.

Im Übrigen schließen die Vertragsparteien einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag ab, der Näheres zu den überlassenen Daten der Nutzer und dem Umgang hiermit regelt.

(2) Ein Vertrag kommt – soweit nicht anders ausdrücklich und individuell vereinbart – mit erfolgreichem Abschluss des Registrierungsvorgangs durch eine Bestätigung des Dienstleisters gegenüber dem Nutzer in Textform per E-Mail oder der Zurverfügungstellung der Leistung zustande.

(3) Es besteht kein Anspruch seitens des Nutzers auf den Abschluss eines Vertrages. Dem Dienstleister steht es frei, jedes Angebot eines Nutzers zum Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.Leistungen des Dienstleisters (Novus GO)

(1) Der Dienstleister stellt Nutzern verschiedene Dienstleistungen im Bereich der Projektdokumentation und -kommunikation zur Verfügung.

(2)  Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, die sich im Übrigen ausschließlich nach den bei Vertragsschluss auf der Internetseite des Dienstleisters beschriebenen Funktionalitäten der Dienstleistung beziehen.

(3) Der Dienstleister bietet grundsätzlich eine Testversion in Form einer kostenlosen Premium-Mitgliedschaft begrenzt auf einen Zeitraum von 14 Tagen an. Wenn der Nutzer nach Ablauf des Testzeitraums die Dienstleistungen weiter nutzen möchte, ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages erforderlich. Ansonsten wird der Account des Nutzers beim Dienstleister entweder gelöscht oder auf einen kostenlosen Basis-Account zurückgestuft. Die Inanspruchnahme des Testzeitraums ist grundsätzlich nur einmalig möglich.

(4) Zu den Leistungen des Dienstleisters gehören insbesondere die Bereiche Projektdokumentation und Projektkommunikation, die für einen bestimmten Zeitraum im Rahmen eines „Abonnements“ angeboten werden. Der Dienstleister übernimmt insbesondere keine Verantwortung für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Projektdokumentation, Absprachen und Berichten sowie sonstiger, mit der Leistung in Verbindung stehender Geschäftsaktivitäten.

(5) Anspruch auf die Leistung hat nur der jeweils registrierte Nutzer, wobei eine Überlassung des Accounts an Dritte oder die sonstige unbefugte Einräumung von Nutzungsmöglichkeiten durch den Nutzer an Dritte untersagt ist und den Dienstleister darüber hinaus auch zur außerordentlichen Kündigung berechtigen würde. Dies gilt natürlich nicht für innerhalb des Accounts registrierte Mitnutzer.

4.Nutzerpflichten

(1) Der Nutzer ist zu einer wahrheitsgemäßen Angabe von Informationen verpflichtet, die im Rahmen der Nutzung des Dienstes von ihm zu seiner Person oder seinem Unternehmen angegeben werden.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung des Dienstes die geltenden Gesetze einzuhalten und jedwede Tätigkeit zu unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Dienstes oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten.

(3) Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Login-Daten an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer ist in seinem Interesse dazu angehalten und verpflichtet, mit seinen Login-Daten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Login-Daten durch Dritte zu verhindern. Dies gilt ebenfalls für die Mitarbeiter eines Nutzers. Zu diesem Zwecke wird der Kunde, soweit erforderlich, seine Mitarbeiter auf die Einhaltung des Urheberrechts und Datenschutzrechts hinweisen.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen, gegen geltende, anwendbare Gesetze verstoßende, bzw. behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzende Inhalte in der jeweiligen Applikation abzulegen.

5.Widerrufsrecht

Der Dienstleister bietet seine kostenpflichtigen Leistungen ausschließlich Unternehmern i.S.d. § 14 BGB, d.h. natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften an, die für gewerbliche Zwecke handeln. Daher besteht für die kostenpflichtigen Verträge und Leistungen kein Widerrufsrecht.

6.Vertragslaufzeit

(1) Das Abonnement beginnt mit Vertragsabschluss und läuft auf unbestimmte Zeit. Das Abonnement bzw. der Vertrag verlängern sich jeweils automatisch um die bei Abschluss vereinbarte Vertragsdauer, sofern nicht 1 Monat vor Vertragsschluss in Textform (E-Mail genügt) gekündigt wird. Eine Kündigung ist immer nur zum Monatsende hin möglich. Die Kündigung ist zu richten an: Novus Work System GmbH, Wegestr. 4, 38855 Wernigerode, service@novus-go.com.

(2) Ein etwaiger kostenfreier Testzugang endet automatisch mit Ablauf der 14-Tage Frist. Eine gesonderte Kündigung ist bei der Nutzung der Testversion nicht erforderlich.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Der Dienstleister bietet seine Leistungen in Form von einer kostenpflichtigen Variante an. Die vereinbarten Preise sind den aktuell geltenden Preis- und Zahlungsinformationen zu entnehmen.

(2) Die Zahlung für ein kostenpflichtiges Abonnement erfolgt monatlich oder jährlich per Kreditkarte, (SEPA-)Lastschrift in Abhängigkeit von der Vertragslaufzeit, die vom Nutzer in erster Instanz gewählt wurde. Der Rechnungszeitraum läuft ab dem Datum, an dem ein Nutzer eine Registrierung zur Nutzung der kostenpflichtigen Version abgeschlossen hat, jeweils für einen Monat oder ein Jahr im Voraus. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, die Möglichkeit des Abonnementabschlusses mit unterschiedlichen Vertragslaufzeiten einzuführen.

(3) Der Anspruch auf Zahlung der jeweiligen Nutzungsentgelte wird mit Zugang der Rechnung sofort nach Rechnungserhalt fällig und wird bis zur Kündigung monatlich oder jährlich von der Kreditkarte oder dem Konto abgebucht oder eingezogen.

(4) Eine Rückerstattung der Monats- oder Jahresbeiträge bei vorzeitiger Kündigung durch den Nutzer erfolgt nicht. Bei Kündigung des Vertrags kann die kostenpflichtige Vollversion weiterhin in vollem Umfang bis zum Ablauf der Vertragslaufzeit genutzt werden. Im Anschluss daran wird das Benutzerkonto deaktiviert, jedoch aufgrund steuerlicher Aufbewahrungsfristen DSGVO-konform und fristgerecht aufbewahrt.

(5) Wenn die monatlichen oder jährlichen Kosten für das Abonnement nicht rechtzeitig von der Kreditkarte oder dem Konto abgebucht werden können, z.B. wegen mangelnder Kontodeckung, wird der Zugriff des Nutzers auf die Novus GO-App unmittelbar gesperrt. Nach Erhalt der Zahlung wird der Zugriff auf das System wieder freigegeben. Die Kosten hierfür betragen 10,00 € pro zurückgewiesener Abbuchung und werden dem Nutzer in Rechnung gestellt. Der Nutzer muss dann innerhalb von 4 Werktagen den Gesamtbetrag auf die Bankverbindung des Dienstleisters überweisen.

(6) Wird das Konto vor Vertragsende vom Nutzer selbst gelöscht ist kein Zugang mehr möglich. In diesem Fall, und auch wenn ein neues Konto erstellt wird, können eventuelle Restlaufzeiten grundsätzlich nicht rückerstattet oder auf ein neues Konto angerechnet werden. Die Nichtrückzahlung on Restbeträgen gilt auch bei rechtmäßiger, außerordentlicher Kündigung durch den Dienstleister aufgrund nicht vertragskonformer Nutzung der Dienste.

(7) Rechnungen versendet der Dienstleister an den Kunden per Mail, mittels einer vom Kunden angegebenen Mail-Adresse. Der Nutzer erklärt sich mit dieser Form der Rechnungsstellung einverstanden.

(8) Der Dienstleister besitzt die Berechtigung, die vereinbarten Entgelte nach eigenem Ermessen anzupassen. Eine solche Preisanpassung ist nur einmalig im Kalenderjahr zulässig und muss spätestens acht Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich oder per E-Mail angekündigt werden. Sollte eine Erhöhung der Entgelte mehr als 10% betragen, so kann der Nutzer binnen eines Monats nach Eingang der Änderungsmitteilung diese Nutzungsvereinbarung mit Wirkung zu dem Zeitpunkt kündigen, an welchem die Erhöhung der Entgelte in Kraft treten soll.

8. Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit die kostenpflichtige Vollversion für einen durch den Dienstleister definierten Zeitraum kostenlos zu testen. Es bedarf vor Ablauf der Testversion keiner gesonderten Kündigung. Darüber hinaus entstehen für den Nutzer nach Ablauf der Testversion keine weiteren Verpflichtungen oder Kosten, sofern nicht eine Vollversion seitens des Nutzers kostenpflichtig und unter Angabe von Zahlungsinformationen abgeschlossen wurde. Ansonsten wird automatisch der Testzugang gesperrt.

(2) Je nach Wahl der Vertragslaufzeit kann das Abonnement von Nutzern ohne Einhaltung einer Frist zum Ablauf des jeweiligen Monats oder Jahres gekündigt werden. Die Kündigung kann in kurzer Textform per E-Mail an service@novus-go.com vollzogen werden

(3) Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

(4) Novus GO behält sich das Recht vor, Kundendaten nach Beendigung des Vertrages und unabhängig vom Grund der Beendigung zu löschen und ist nicht verpflichtet, Kundendaten über diesen Zeitpunkt hinaus aufzubewahren. Novus GO bewahrt lediglich nach Beendigung des Vertrages die erforderlichen Daten für die minimal notwendige Dauer auf, um relevante Rechtsvorschriften zu befolgen.

(5) Novus GO versichert stets im Einklang mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und sämtlichen datenschutzrechtlichen Erfordernissen zu handeln.

9. Gewährleistung, Leistungsverfügbarkeit

(1) Hinsichtlich der Einräumung der Nutzungsmöglichkeiten der vom Dienstleister zur Erbringung seiner Dienstleistungen genutzten Software Novus GO gelten die Gewährleistungsvorschriften des Mietrechts. Die verschuldensunabhängige Haftung gemäß § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB wird ausgeschlossen. Es gilt grundsätzlich eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, es sei denn der Dienstleister hat einen Mangel arglistig verschwiegen. In Bezug auf Datenverluste haftet der Dienstleister lediglich in dem Fall, dass bei einem Vorgang, trotz Anzeige einer erfolgreichen Datenübertragung, von eben diesem Vorgang Daten verloren gegangen sind und keine Fehlbedienung des Nutzers vorliegt. Sollten Daten-übertragungen aufgrund mangelnder oder schlechter Internetverbindung scheitern oder unmöglich sein, so haftet der Dienstleister hierfür nicht.

(2)  Der Dienstleister gewährleistet in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jede Woche 4 Stunden betragen und in der Regel zwischen 20:00 Uhr und 6:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit durchgeführt werden. Hiervon abweichende geplante Wartungsarbeiten wird der Dienstleister Nutzern – soweit möglich – im Voraus in Textform mitteilen. In der Regel finden Wartungsarbeiten außerhalb des regulären Wartungsfensters nicht mehr als einmal im Monat statt.

10.Nutzungsrechte

(1) Der Dienstleister räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages ein einfaches, räumlich unbeschränktes, nicht übertragbares und persönliches Recht ein, die vom Dienstleister zur Erbringung seiner Dienstleistungen genutzte Web- und Mobil-Applikation bestimmungsgemäß nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen.

(2) Der Nutzer darf die Abwicklungssoftware grundsätzlich nur für seine eigenen geschäftlichen Zwecke und nur durch eigenes Personal nutzen. Sollte er die Software weiteren Dritten zur Verfügung stellen, so besteht, wie bereits oben beschrieben, ein außerordentliches Kündigungsrecht des Dienstleisters.

(3) Es wird kein geistiges Eigentum an den Kunden übertragen.

(4) In Bezug auf sämtliches Material, welches vom Kunden hochgeladen wird, und auf sämtliche Kundendaten gewährt der Kunde Novus GO eine nicht-exklusive, weltweite und unwiderrufliche Lizenz, die Anwendung und alle dazugehörigen Dienstleistungen an den Kunden zu erbringen. Der Kunde versichert, dass kein von ihm hochgeladenes Material und keine Kundendaten die Rechte Dritter oder Rechte am geistigen Eigentum verletzen und kein Material beinhalten, welches obszön, verletzend, unangebracht oder rechtswidrig ist.

(5) Der Kunde bestätigt, dass Novus GO die Berechtigung besitzt, Subunternehmen in allen Bereichen einzusetzen, einschließlich für die Implementierung und den Betrieb der Anwendung und die Speicherung von Kundendaten sofern dies für die Vertragserfüllung notwendig ist und in einem angemessenen Rahmen bleibt.

(6) Der Dienstleister obliegt keiner Verpflichtung, dem Nutzer den Quellcode der Software zu überlassen

(7) Die Anwendung und sämtliche Informationen, die von ihr zur Verfügung gestellt werden, abgesehen von Daten des Kunden, sind urheberrechtlich geschützt und sind geistiges Eigentum oder lizenziert an Novus GO. Sämtliche Entwicklungen oder Anpassungen, die an solchem geistigen Eigentum durch den Kunden vorgenommen werden, werden ebenfalls geistiges Eigentum von Novus GO. Der Kunde hat Novus GO über alle tatsächlichen oder vermuteten Verletzungen des geistigen Eigentums von Novus GO und allen unautorisierten Verwendungen der Anwendung, von denen der Kunde weiß, zu informieren. Ergänzend gelten die Vorschriften der §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz.

(8) Die Software ist urheberrechtlich geschützt und bleibt das vollständige geistige Eigentum von Novus GO.

11.Datenschutz https://ngoalt.novus-go.com/datenschutzerklaerung/

(1) Der Dienstleister trägt Sorge dafür, dass personenbezogene Daten von Nutzern nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Dienstleister wird personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts und DSGVO behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist und/oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung an Dritte besteht.

(2)  Die Verwendung unseres Dienstes kann erfordern, dass der Dienstleister personenbezogene Daten im Auftrag des Nutzers verarbeitet. Hierfür ist der Abschluss einer separaten Vereinbarung über die Verarbeitung persönlicher Daten erforderlich. Die Parteien bestätigen, dass der Kunde der Verantwortliche ist für alle Daten, die er in die Novus GO-Anwendung hochlädt, und dass er diese, wenn erforderlich, berichtigen oder löschen kann. Novus GO ist zu jeder Zeit Auftragsverarbeiter, wobei er die Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet. Zusätzlich zu diesen AGB schließen die beiden Vertragsparteien einen Auftragsdatenverarbeitungs-Vertrag (ADV) ab.

(3)  Der Kunde bestätigt, dass er autorisiert ist, Novus GO mit der Verarbeitung solcher Daten zu beauftragen und dass alle Anweisungen rechtmäßig erfolgen werden.

(4) Novus GO wird nur Kundendaten im Einklang mit den Anweisungen des Kunden verarbeiten und nicht für seine eigenen, unautorisierten Zwecke nutzen.

(5) Im Verhältnis zwischen den Parteien gehören alle Daten, die der Kunde Novus GO oder der Anwendung zur Verfügung stellt, dem Kunden. Die Anwendung erlaubt dem Kunden, Aufzeichnungen und Daten, die von der Anwendung aufbewahrt werden, zu exportieren und darüber hinaus willigt der Kunde ein, alle Daten vor Beendigung des Abonnements zu exportieren.

(6) Die Zahlung erfolgt durch den Service des Payment-Anbieter Stripe. Bei der Zahlung werden an den Anbieter Ihre personenbezogenen Daten, darunter Name, Anschrift, Kontonummer, Bankleitzahl, evtl. Kreditkartennummer, Rechnungsbetrag, Währung und Transaktionsnummer übertragen.

Stripe Payments Europe Ltd., Block 4, Harcourt Centre, Harcourt Road, Dublin 2, Ireland abgewickelt (im Folgenden: „Stripe“). Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 (1) lit. b DS-GVO.

Kreditkarte: Wenn Sie auf unserer Website mit Ihrer Kreditkarte bezahlen, erhält Ihr Kreditkartenanbieter die Information, dass Sie bei uns eine Bestellung getätigt haben. Es kann sein, dass Ihr Kreditkartenanbieter eine Bonitätsprüfung durchführt. Nähere Informationen hierzu finden Sie auf der jeweiligen Website Ihres Kreditkartenanbieters.

Lastschrift/Vorkasse: Wenn Sie auf unserer Website per Lastschriftverfahren bezahlen, erhält unsere Hausbank zur Zahlungsabwicklung Ihre Bankverbindungsdaten.

(7) Novus GO wird alle vertraulichen Informationen des Kunden, die er an Novus GO weiter gibt, vertraulich behandeln, es sei denn, dass diese Informationen auf anderem Wege als durch Verletzung dieser Bestimmung an die Öffentlichkeit gelangt sind oder wo Novus GO diese Informationen von einem Dritten erhalten hat, der nicht verpflichtet ist, die Informationen vertraulich zu behandeln oder wo die Veröffentlichung der Informationen von einer Behörde oder einem Gericht mit passender Zuständigkeit verlangt wird und in diesem Fall nur soweit notwendig.

(8) Novus GO wird alle notwendigen technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen treffen, um zu gewährleisten, dass sämtliche Kundendaten sicher verarbeitet werden und um zu verhindern, dass Systeminformation versehentlich oder illegal zerstört, verloren oder verschwendet wird und um zu verhindern, dass solche Information in die Hände einer unautorisierten Partei fällt oder vor dem Missbrauch oder anderweitigen, dem Datenschutzrecht zuwiderlaufenden Art der Behandlung zu schützen. Darüber hinaus wird Novus GO all seine Verpflichtungen unter allen anwendbaren Datenschutzgesetzen als Auftragsverarbeiter befolgen und lässt sich besonders von der Datenschutzgrundverordnung leiten. Alle zur Erbringung der Dienstleistung in Anspruch genommenen Vertragspartner des Dienstleisters sind durch Auftragsdatenverarbeitungsverträge oder der Teilnahme an Programmen wie „Privacy Shield“ zu der Einhaltung der anwendbaren Datenschutzgesetze verpflichtet.

(9) Für den Fall, dass im Rahmen der Nutzung des Dienstes des Dienstanbieters datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen vom Nutzer eingeholt werden, wird darauf hingewiesen, dass diese vom Nutzer jederzeit widerrufen werden können.

(10) Weitere Details sind zu finden in unserer Datenschutzerklärung:  https://ngoalt.novus-go.com/datenschutzerklaerung/

(11) Der Nutzer ist verpflichtet seine Erfüllungsgehilfen, denen er ggfs. die Login-Daten weitergibt, auf Einhaltung des notwendigen Datenschutzes hinzuweisen. Novus GO übernimmt keinerlei Haftung für missbräuchlich oder unberechtigt verwendete Daten. Der Kunde sichert zu, dass weder er, noch seine Erfüllungsgehilfen solche Daten in die Applikation hochladen werden.

12. Änderungen von Leistungen

(1) Novus GO passt seine im Internet bereitgestellten Dienste regelmäßig nach eigenem Ermessen an die technologische Entwicklung und Marktbedürfnisse an, um den Einsatzzweck gemäß der Produktbeschreibung zu erfüllen. Dies kann Änderungen der Leistungsinhalte, wie z. B. neue oder geänderte Funktionalitäten, und Anpassungen an neue Technologien mit sich bringen. Diese Änderungen werden jedoch nicht zu Einschränkungen der in der Produktbeschreibung genannten Funktionalitäten führen, die für den normalen Nutzer den wesentlichen Nutzen darstellen. Der Nutzer kann keine Ansprüche oder Rechte an Änderungen stellen, ist jedoch gerne dazu angehalten, Verbesserungsvorschläge vorzubringen.

(2) Der Dienstleister ist auch berechtigt neue Leistungen entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Leistungen einzustellen. Ferner kann der Dienstleister entgeltliche Dienstleistungen um kostenpflichtige Leistungen erweitern. Der Dienstleister wird bei der Änderung von kostenpflichtigen Diensten besonders auf berechtigte Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen und diese in angemessener Form rechtzeitig ankündigen.

13. Haftungsbeschränkungen

(1)  Schadensersatzansprüche wegen Vertragsverletzungen und unerlaubter Handlung können nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens Novus GO und / oder ihrer Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(2) Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen Kommunikationsnetzen, hat Novus GO nicht zu vertreten. Aus diesem Grund kann der Kunde keine Minderung seiner Leistungspflicht reklamieren.

(3) Novus GO haftet nicht für die über seine Dienstleistungen bereitgestellte Informationen. Für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität ist der Absender/Nutzer verantwortlich.

(4) Für den Verlust von Daten haftet der Dienstleister insoweit nicht, als dass der Schaden darauf beruht, dass es der Nutzer unterlassen hat, seinen gesetzlichen Aufbewahrungspflichten nachzukommen. Deshalb können die verloren gegangenen Daten nicht mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden.

(5) Novus GO haftet nicht für Schäden, die kundenseitig aufgrund mangelnder Sicherungsvorkehrungen bei der Datenübermittlung entstehen können.

(6) Eine mögliche Schadenersatzpflicht wird auf die Höhe der Jahresgebühr beschränkt, sofern es sich um reine Sachschäden handelt. Die Haftung für Schäden aus Datenverlusten wird auf die Höhe beschränkt, die bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wären, maximal jedoch in Höhe der Jahresgebühr.

(7) Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren ein Jahr nach ihrem Entstehen unbeschadet der Vorschrift des § 202 BGB. Diese Verkürzung gilt nicht, wenn Novus Go grob fahrlässig oder mit Vorsatz gehandelt hat.

(8) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

14. Änderungen der Geschäftsbedingungen

(1) Der Dienstleister behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern, sofern diese Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von dem Dienstleister für den Nutzer zumutbar ist; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderung für den Nutzer ohne wesentliche rechtliche oder wirtschaftliche Nachteile ist, z.B. bei Veränderungen im Registrierungsprozess, Änderungen von Kontaktinformationen.

(2) Über alle anderen Änderungen der AGB wird der Dienstleister die registrierten Nutzer mindestens 4 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Die Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht, wird die Nutzungsvereinbarung mit Inkrafttreten der Änderungen zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Dienstleister den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht dem Dienstleister das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

15. Schlussbestimmungen

(1) Über jeglicher Klausel gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, Unternehmer iSv § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz des Dienstleisters (Wernigerode) ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der unwirksamen Regelung oder zur Ausfüllung der Lücke gilt mit Rückwirkung diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt hätten.